Urteile zu § 124 SGG – Seite 76

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Klassenfahrt · Anerkennung einer Skikursfahrt einiger Schüler als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung zur ambulanten Bisphosphonattherapie

keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während … · keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen … · keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 oder 5 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 17c Abs 4b …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · eigene Sanierungsleistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · tatsächliche Arbeitsuche

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 173. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Nichteinhalten der Entscheidungsfrist · Sanktionscharakter · kein nachträglicher Einwand der Krankenasse über …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 33. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelverordnung

Vergütungsanspruch eines Apothekers für selbsthergestellte … · keine Annahme einer industriellen Fertigung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben