Urteile zu § 124 SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Unterbringung in einer teilstationären Einrichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Wechsel vom Maßregelvollzug in eine teilstationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensermittlung bei mehreren von einem … · Zulässigkeit der endgültigen Ablehnung eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen des Arbeitslosengelds

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – subjektive Klagehäufung

kombinierte Kostenentscheidung · Sozialversicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 16
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Regelleistungsvolumen · Festlegung von arztgruppenspezifischen Grenzwerten · Ermächtigung zur Einführung weiterer Steuerungsinstrumente · Untergliederung in drei fallwertbezogene Arztuntergruppen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – nichtselbstständige Arbeit

nachgeburtliches Einkommen · Mitarbeiteraktien · Haltefrist · Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 31
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · psychogene Gangstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Schwerbehinderteneigenschaft · mehrere Einzel-GdB von 20 · Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 19. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorschuss auf Übergangsgeld bei medizinischer Rehabilitation · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht