Urteile zu § 124 SGG – Seite 87

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

DRG-Fallpauschale · Auslegung von Abrechnungsbestimmungen · Kodierung einer neurologischen Komplexbehandlung des akuten … · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Multiple Chemical Sensitivity-Syndrom bzw vielfache … · Gründe für Entstehung dieser Erkrankung ungeklärt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Neufeststellung des Grads der Behinderung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt eines Kindes · keine Bedarfsdeckung durch Zuwendungen aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag · Rechtswidrigkeit eines isolierten Verwaltungsakts · keine Elementenfeststellung · Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Fußballturnier · inhaltliche Konzeption

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert