Urteile zu § 124 SGG – Seite 91

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

SG Berlin 63. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtswidrigkeit des Sanktionsbescheid · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur zeitgleichen … · minderjähriges Kind im Haushalt · keine gesonderte Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 198
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Vertragsarzt · Nichtbeachtung der Existenz des Risikostrukturausgleichs … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Beitrittsgebiet – Zusatzversorgungsträger

Entgeltbegrenzung · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Qualifizierungsentgelt während einer Ausbildung mit … · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Beginn des versicherten Weges · Durchschreiten der Außentür · etwaige Verletzung im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben