Urteile zu § 126 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

718 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

718 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

elektronischer Rechtsverkehr · sicherer Übermittlungsweg · De-Mail-Konto · Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte elektronische …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 10

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Form einer Videokonferenz · keine Teilnahme seitens des Klägers aufgrund technischer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Entlastungsbetrag · Corona-Sonderregelung in § 150 Abs 5b SGB 11 · Beschränkung auf Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Änderung des materiellen Rechts durch PSG II als … · anhängiges Verfahren nach altem Recht · Prüfpflicht auf höheren Pflegegrad ab 1.1.2017 auch nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

zulässige Beschränkung auf das Berufungsverfahren · Ermittlung der Überlänge · Gesamtverfahrensdauer als materiell-rechtlicher Bezugsrahmen · instanzübergreifende Verrechnung nicht aufgebrauchter …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 5

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts für 2016 und 2017 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Kenntnis des Eingliederungsbedarfs · Potenzialanalyse · wesentliche Verfahrenshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil zitiert von 1

Montage- und Lagertätigkeit für einen Auftraggeber in Form … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

kein Ersatz von Rechtsanwaltskosten für die vorprozessuale … · unangemessene Verfahrensdauer · Verfahren zur Kostengrundentscheidung als eigenständiges … · Anhörungsrüge als unselbstständiges Annexverfahren

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau · Sozialrechtsoptimierungsgebot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Hausmeistertätigkeit · Schwarzarbeit zu Lasten des Jobcenters · Mischtätigkeit mit Entlohnung nach feststehendem … · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben