Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 126 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
718 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
718 Entscheidungen
selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag · Ablauf der Frist für die Erklärung zur Beendigung der … · Unwiderruflichkeit der Versicherungsfreiheit auch bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unionsbürgerschaft · formelles Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung trotz …
Sozialrecht
Tod des anderen Vertragspartners vor Antragstellung · Ablehnung der Durchführung nur, wenn aufgrund des Todes …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Schmerzen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung in Deutschland aufgrund Entsendung · deutsch-polnisches Entsendeabkommen · Bindungswirkung von Entsendebescheinigungen D/PL 101 · Aufhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachleistungsaushilfe · Residenten · Aufenthalt in Spanien · Patientenmobilitätsrichtlinie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Erteilung einer neuen Genehmigung nach § 121a SGB 5 nur aus … · keine Drittanfechtungsbefugnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfgremien · Beurteilungsspielraum
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bezug allein auf Abrechnungsdiagnosen · Ausschluss jeden weiteren Tatsachenvortrags · Beurteilungsfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Strafgefangener · Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren keine Teile des …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Kostenfestsetzungsverfahren · keine Berücksichtigung von materiell-rechtlichen … · keine Verpflichtung des Widerspruchsführers zur Erhebung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherung der Rentner · Fortbestehen der Pflichtversicherung bei Wegzug in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft
Sozialrecht Abgeändert