Nachweis des Zahlungseingangs · Abschaltung des EDV-Systems nach Fusion von Krankenkassen · Datenlöschung · Verstoß gegen Aufbewahrungsfrist
Sozialrecht
Urteile zu § 126 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
718 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
718 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …
Sozialrecht Berufung verworfen
Regelbedarf · Grundsicherung nach SGB II · Verfassungswidrigkeit · Pauschalierung · Bundesverfassungsgericht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung von Arbeitnehmerbeiträgen zur Rentenversicherung während juristischem Vorbereitungsdienst
gesetzliche Rentenversicherung · juristischer Vorbereitungsdienst · Versicherungsfreiheit · Ausbildungsverhältnis · Beitragsersatz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
besondere Klagefreudigkeit · exzessive und sachwidrige Inanspruchnahme von Gerichten · mutwilliges Prozessieren · Art und Weise der Prozessführung in anderen Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtlicher Betreuer · sachlicher Zusammenhang · Handlungen der Rechtsfürsorge · Vergleichsmaßstab: rechtliche, hypothetisch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit · konkrete Beschäftigungsaufnahme · keine Anwendung der Rechtsprechung zur Mobilitätshilfe · Förderzweck
Sozialrecht Klage abgewiesen