Urteile zu § 126 SGG – Seite 7

Sozialgerichtsgesetz

718 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

718 Entscheidungen

SG Berlin 122. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorararzttätigkeit im Krankenhaus als Anästhesist · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

MDK-Prüfung auf Veranlassung der Krankenkasse · Verweildauer medizinisch nicht begründet · keine Minderung des Abrechnungsbetrags · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c Satz 3 SGB 5 ist zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · MDK-Prüfung ergibt keine Minderung des Abrechnungsbetrags · lediglich Beanstandung der Verweildauer · keine Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit bei …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung auf bisher angemessene Unterkunftskosten nach … · Rechtsanalogie · Wiederanmietung der bisherigen Unterkunft mit erhöhten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 76. Kammer Urteil LS
Rentenversicherungsfreiheit – Rechtsreferendar

öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Gewährung einer zusätzlichen Vergütung neben der … · keine Trennung der vom Ausbildungszweck freien …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

sozialmedizinische Leistungsvoraussetzung · Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln · zumutbare Willensanstrengung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einer Silikonfingerepithese · kein Behinderungsausgleich · keine ausgleichsbedürftige Entstellung · keine Genehmigungsfiktion im Rahmen der Kostenerstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Möglichkeit zum Besuch öffentlicher Veranstaltungen · körperliche Gründe · bauliche Hindernisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen