Urteile zu § 128 SGG – Seite 13

Armplexusschädigung · arbeitstechnische Voraussetzungen · typisierendes Betrachtungsbild · medizinische Voraussetzungen

Wegeunfall · sachlicher Zusammenhang · gemischte Handlungstendenz · dritter Ort

Zulässigkeit der Revision · Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Verkennung des Rechtsmittels oder Streitgegenstands

Voraussetzungen bei Zugrundelegung der BSG-Rechtsprechung …

Nutzung eines E-Mail-to-Fax-Verfahrens (hier: für … · fehlende Faxnummer des Absenders · Nichtwahrung des Schriftformerfordernisses

soziales Entschädigungsrecht · Impfentschädigung · keine Verfassungswidrigkeit von pauschalierten … · Verfahrensfehler

Neubestimmung der Rentenhöhe gem § 62 Abs 2 S 2 SGB 7 … · Aufhebung einer früheren Feststellung der Unfallfolgen gem … · MdE-Bemessung · allgemeine Erfahrungssätze

arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Anforderungen an die Darlegung bzw Bezeichnung eines …

Gesundheitserstschaden · psychische Störung · Feststellung im Vollbeweis · medizinische Voraussetzungen

Bezeichnung einer Divergenz · Anforderungen · Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil

Beginn · Wiedererkrankung · Verletztengeld · MdE-Bemessung

Kameramann · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt

Vorrang der Verfahrensrüge gem § 144 Abs 2 Nr 3 SGG im …

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorliegen eines vom Berufungsgericht verfassten …

Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich · Leistungszuständigkeit der Krankenversicherung

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anforderungen an die Erstellung eines … · Klärungsbedürftigkeit

Indizien · freie Beweiswürdigung

Umkehr der Beweislast

Verfahrensfehler · trotz vorheriger Anhörung zu einer Beschlussfassung nach § …

Verfahrensmangel

Krankheitsbild · direkte chemisch-irritative oder toxische Rhinopathie · Wie-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Divergenzrüge · impliziter abstrakter Rechtssatz

Abrechnungsgenehmigung für psychoanalytische Leistungen bei … · fachfremde Leistung · Bedeutung der Fachgebietsgrenzen für die vertragsärztliche … · geklärte Rechtsfrage

kein Mitentscheidungsrecht · Rechtsstreitaussetzung · Fristsetzung für Klageerhebung im zuständigen Rechtsweg

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Darlegung · Feststellungsklage gegen untergesetzliche Norm (hier …

Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Pflicht zur Vorlage an den EuGH

Überraschungsentscheidung · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · entgegengesetzte Würdigung von Aussagen in der Vorinstanz … · Unvorhersehbarkeit nach bisherigem Prozessverlauf

anderer entscheidungserheblicher Zeitpunkt als der der … · Grundsatz des Abstellens auf die günstigste Rechtslage bis … · möglich Abweichung auch in anderen Konstellationen als für …

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit bei bereits außer Kraft getretenem … · nur bei erheblicher Zahl von Fällen oder fortwirkender …

Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag bezogen auf die Frage nach der Begründetheit …

Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisaufnahme · schriftliche Zeugenvernehmung

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen