Urteile zu § 128 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf vorläufige Gewährung häuslicher … · freie Überzeugungsbildung des Gerichts · Stellungnahme eines Pflegeberaters

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Krankengeld · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der ärztlichen Feststellung … · lückenloser Nachweis · Obliegenheit des Versicherten, die ärztliche Feststellung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Beiziehung eines Rentengutachtens ohne vorherige …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Gewaltopferentschädigung · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Bezeichnung des Verfahrensmangels · Darstellung des Gesamtzusammenhangs · Sachverständigenanhörung nach Gutachtenerstellung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer weiteren Unfallfolge · Anerkennung hieraus resultierender Funktionseinbußen · Nichtberechtigung des Unfallversicherungsträgers … · Anspruch des Versicherten auf Beseitigung dieses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · Bewertung eines Einzel-GdB · erforderliche Darlegung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB · abweichende Bewertung durch das LSG während der mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4202 · arbeitstechnische Voraussetzungen · Vollbeweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Ablehnung eines Antrags auf Gewährung einer … · Darlegung und Nachweis der Mittellosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreit · Behandlungsunterlagen · Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten … · Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen