§ 128 SGG – Rechtsprechung (2.741 Entscheidungen) – Seite 42

SG Gießen 16. Kammer Gerichtsbescheid 04.07.2013

Im Streit steht die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens im Wege des Überprüfungsverfahrens nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG GieBen Gerichtsbescheid 04.07.2013

Im Streit steht die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens im Wege des Überprüfungsverfahrens nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 20.06.2013 LS

Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 18.06.2013 LS zitiert von 46

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Einwirkungskausalität · genereller Ursachenzusammenhang · gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische Studien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 18.06.2013 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung einer Halswirbelsäulen- und Schultererkrankung als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2013

Die Beteiligten streiten im Rahmen des Verfahrens auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes um höhere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 06.06.2013

Rente wegen Erwerbsminderung

Arbeitsunfähigkeit · Benennungspflicht · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 06.06.2013

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 28.05.2013 zitiert von 10

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Sachverhaltsaufklärung · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 14. Senat Beschluss 21.05.2013 zitiert von 1

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nicht ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung … · Sozialgeld · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Lüneburg Urteil 15.05.2013

Anerkennung von Unfallfolgen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.05.2013

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Feststellung weiterer, bei einem Arbeitsunfall erlittener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.05.2013

Anforderungen an ein Sachverständigengutachten zur Kausalität zwischen Sturz und als Unfallfolge geltend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 02.05.2013 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.04.2013

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Anerkennung der Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2402 (BK 2402) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 26.04.2013

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, für den Kläger rückwirkend Kindererziehungszeiten (KEZ) sowie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 26.04.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten

Zuordnung bei fehlender übereinstimmender Erklärung der … · Anerkenntnisurteil im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.04.2013

Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Berufskrankheit in Form einer Strahlenerkrankung

Anforderungen an die Annahme einer Strahlenbelastung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 25.04.2013

Die Beteiligten streiten noch über die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 in dem Zeitraum …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 13. Senat Beschluss 25.04.2013 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Zeugenbeweis · Gehörsrüge · Rüge des Fragerechts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 25.04.2013

Nachweis eines malignen Prostata-Tumors zur Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 24.04.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · kein Verstoß gegen Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines weiteren medizinischen Gutachtens …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 23.04.2013 zitiert von 1

Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Gehörsrüge · Überraschungsentscheidung · unterschiedliche Art der Übersendung eines Gutachtens an …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 22.04.2013 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Bundesgerichtshof · Verfahrensmangel · Gehörsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 22.04.2013 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.04.2013

Anforderungen an die arbeitstechnischen Voraussetzungen zur Anerkennung einer bandscheibenbedingten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.04.2013

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 18.04.2013

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.04.2013

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 18.04.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz …

Voraussetzung der Berücksichtigung von Jahresentgeltprämien …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 18.04.2013

Die Beteiligten streiten - im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens – über die Verpflichtung der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.04.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Wegefähigkeit bei einer Varizenerkrankung · Anforderungen an die Verweisungstätigkeit bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 18.04.2013

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) vom 50 statt anerkannter 30

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Urteil 17.04.2013 zitiert von 128

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 11.04.2013 LS zitiert von 42

Gesetzliche Unfallversicherung – Verstoß gegen § 200 Abs 2 SGB 7

Löschungsanspruch gem § 84 SGB 10 · Pflicht zur Belehrung über Widerspruchsrecht und zur … · Begriff des Gutachtens · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Beschluss 08.04.2013 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Divergenz · Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit eines Studenten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 03.04.2013 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · grundsätzliche Bedeutung · konkrete Rechtsfrage · medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 25.03.2013 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Beweisnotstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 22.03.2013

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 22.03.2013

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Verweisbarkeit eines Kameraassistenten und Tontechnikers · Mehrstufenschema des BSG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.03.2013 LS zitiert von 1

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Zeugenaussagen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 21.03.2013

Anforderungen an den Nachweis bzw. die Glaubhaftmachung einer geltend gemachten Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 21.03.2013

Streitig ist die Gewährung einer höheren Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 20.03.2013 zitiert von 21

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen