Urteile zu § 128 SGG – Seite 41

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung

Bemessung eines GdB bei einem Wirbelsäulenleiden · Ermittlung des Gesamt-GdB bei Hinzutreten eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Berufliche Tätigkeit · Leistungsfall · Versicherungspflicht · Arbeitsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Witwenrente

Ausschluss von Ansprüchen wegen Versorgungsehe · Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensverstoß

Gehörsrüge · Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen … · Darlegung eines Verfahrensfehlers · Sachaufklärungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht als Ehegatte eines Landwirts

Gewinnerzielungsabsicht · Landwirtschaft als Liebhaberei · Alterssicherung der Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Bemessung der MdE
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Auswertung unfallmedizinischer Literatur

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen