Urteile zu § 128 SGG – Seite 40

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Verstärkung der orthopädischen Einschränkungen durch … · Regelfälle der Versorgungsmedizinischen Grundsätze nicht … · mindestens sechsmonatige Fortdauer der Beeinträchtigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übergang eines Unterhaltsanspruchs · Auskunftsanspruch des Grundsicherungsträgers · Prüfung der Erforderlichkeit · Güterabwägung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Tinnitus als Folge einer bei einem Verkehrsunfall …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Klagebefugnis des Leistungserbringers · Einzelfallvereinbarung ist Werkvertrag · Darlegungs- und Beweislast über die Höhe der vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen