Urteile zu § 128 SGG – Seite 39

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung über Krankengeldanspruch ohne obligatorisches … · Nachholung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

Divergenz · Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung · Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil · Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bemessung · besondere berufliche Betroffenheit bzw unbillige Härte · Replantation des Daumens · Berücksichtigung von Schmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Festlegungen und Grundlagenbescheide des … · gerichtliche Überprüfung · Festlegungen des BVA bis zum Ablauf des Jahresausgleichs … · Verzicht auf Annualisierung der Kosten unterjährig …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen · mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht · kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Rückwirkung eines Leistungsantrags nach § 60 BVG · fehlende Kenntnis des Anspruchs · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 34
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Zwillingsgeburt · allein sorgeberechtigter Elternteil · Anrechnung von Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen