§ 128 SGG – Rechtsprechung (2.741 Entscheidungen) – Seite 55

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.03.1997

(Arbeitslosenhilfe – Verfügbarkeit

Erreichbarkeit · grobe Fahrlässigkeit iS von § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.03.1994 LS

Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich H

geistig Behinderter · mangelnde Rechenfähigkeit · Auslegung der Anhaltspunkte

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1991 LS

War ein Versicherter nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens nach Beendigung seiner letzten …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.1990

Anerkennung – verschiedene Erkrankungen

Berufskrankheit Zwangsarbeit in ehemaliger UDSSR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 14.02.1989 LS

Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nicht verletzt, wenn ein Kläger keine Kenntnis des Inhalts von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 06.12.1988

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.08.1988

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Wehrdienstbeschädigung (WDB) im …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 17.09.1986 LS

Beschränkt sich das Klagebegehren auf die Gewährung von vorzeitigem Altersruhegeld und ist im übrigen der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.03.1984

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger wegen des Verlustes des rechten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.11.1982

Die Kläger sind die Witwe und der Sohn des am 17. April 1978 tödlich verunglückten K.-D. H. (H.)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.01.1982

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalles vom 27. März 1978

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.11.1981

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Verletztenrente wegen einer Hauterkrankung als Berufskrankheit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.03.1981

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 31. Juli bis 13. September 1973 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.03.1981 LS

Wirkt ein Versicherter bei der Aufklärung des maßgeblichen Sachverhalts nicht ausreichend mit, so geht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.02.1981 LS

Überträgt der Kammervorsitzende eines SG auf Grund eigener Sprachkenntnisse in der mündlichen Verhandlung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.01.1981

Rechtmäßigkeit der Entziehung der Dauerrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Bei der Frist des § 216 Abs. 3 RVO handelt es sich um eine Ausschlußfrist.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.07.1980 LS

Die Arbeitsunfähigkeit ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde allein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Streitig ist das Vorliegen der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit vom 14. Januar 1977 bis 10. …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.02.1980 LS

Wenn Verletzte seit dem Arbeitsunfall mehr als drei Jahre lang ohne Arbeitseinkommen gewesen sind und sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.10.1979 LS

Das Sozialgericht muß sich bei Bescheiden mit Dauerwirkung gedrängt fühlen, die weitere berufliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Ein erst in der mündlichen Verhandlung gestellter Beweisantrag nach § 109 SGG kann als verspätetet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979

Ob der Klägerin höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 3. Januar 1976 bis 31. August 1976 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Der Kläger beantragte bei der Beklagten am 6. Mai 1976 Kostenerstattung von insgesamt 1.883,50 DM für sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.03.1977

Der 1944 geborene Kläger war früher von Beruf Buchdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.01.1977 LS

Eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften durch den Versicherungsträger liegt vor, wenn nicht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.11.1975 LS

Eine Körperverletzung an der Arbeitsstätte steht auch dann in einem ursächlichen Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Berufung verworfen

StGH Hessen Beschluss 10.09.1975 LS

Zur Frage der Prozeßfähigkeit im Grundrechtsklageverfahren (hier nicht entschieden).

Verfassungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975 LS

Ein Hinweis auf sachdienliche Antragstellung ist nicht erforderlich, wenn das Begehren des Klägers sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.06.1974 LS

Hat der Beklagte bei der Nachzeichnung des Berufs zur Feststellung eines Einkommensverlustes beim …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.11.1973 LS

) Ist die Zulassung der Berufung den Entscheidungsgründen zu entnehmen, so beweist das unwiderlegbar, daß die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.11.1973 LS

Verurteilung der Verwaltung eine Rückwirkung des Bescheides von 4 Jahren auszusprechenWiderlegung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.05.1973 LS

Die Änderung der „Anhaltspunkte für die Gutachtertätigkeit im Versorgungswesen” stellt keine rechtliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.07.1972

Bei dem 1907 geborenen Kläger waren durch Umanerkennungsbescheid nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.06.1972

Bei dem 1920 geborenen Kläger hatte das Versorgungsamt Frankfurt/Main im Umanerkennungsbescheid vom 28. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.02.1972

Der 1918 geborene Kläger, der sich vom 18. Juni 1944 bis 24. Dezember 1946 in russischer Kriegsgefangenschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.11.1971 LS

Entscheidung zur Frage der Rechtsverbindlichkeit eines Bescheides nach § 85 BVG, der Verwirkung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.03.1971

Der 1918 geborene Kläger bezieht auf Grund des Zugunstenbescheides vom 28. Mai 1954 wegen „Absetzung des …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.1971

Der 1911 geborene Kläger hatte im August 1941 und im Mai 1943 Granatsplitterverletzungen der Hüfte, der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.09.1970

Der 1903 geborene Kläger bezieht lt

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.02.1970

Der 1897 geborene und am 1969 verstorbene Kläger hatte als Teilnehmer am 1. Weltkrieg mit …

Sozialrecht Abgeändert