Urteile zu § 131 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.030 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Zuschuss zum Erwerb eines Pkw · finanzielle Hilfe eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassungsgrund · Geltendmachung bei Mehrfachbegründungen im Urteilsspruch · Verfahrensfehler · Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Voraussetzungen der Bewilligung bzw Weiterbewilligung von … · Verlängerungsantrag · Ermessensfehler

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abweichende Leistungserbringung · Erstausstattung bei Geburt · Verlust der für das erste Kind angeschafften Gegenstände · erneute Erstausstattung bei Geburt des zweiten Kindes

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Berufungszulassung · Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Versagungsbescheid · zeitlich unbegrenzte Wirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – angestellter Arzt

keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet

Sozialrecht
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · angemessene Fristsetzung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen