Urteile zu § 131 SGG – Seite 9

Sozialgerichtsgesetz

1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.030 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 27
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Bemessung des Regelleistungsvolumens · Anerkennung von Praxisbesonderheiten · untypische Ausrichtung einer Arztpraxis · hier: Schwerpunkte Rheumatologie, Schmerztherapie und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Finanzierung der Pflegeeinrichtungen

Förderung nach Landesrecht · gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Zustimmungspflicht gemäß § 82 Abs 3 S 3 SGB 11 · Entfallen erst nach vollständiger Abschreibung aller …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · teilweise Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach … · Kostenerstattungsverfahren · kein Anspruch auf höherwertige Versorgung bei einem um …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungsverwaltungsakt · fehlende Regelungen hinsichtlich der Überprüfung und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Darmkrebs · Ablauf der Heilungsbewährung nach Entfernung des Karzinoms · Absenkung des GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 234
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 123
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Rückschreibung in die Zeit vor Aufstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Klage auf "Versorgung nach dem SVG" · Grundurteil nur bei Geldleistungen und Feststellung … · unzulässige Zurückverweisung an die Verwaltung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 108
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 15
Kurzarbeitergeld – erheblicher Arbeitsausfall

unabwendbares Ereignis · vorübergehender Arbeitsausfall · Liquiditätsengpass · Kreditboykott

Sozialrecht Revision zurückgewiesen