Urteile zu § 131 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.030 Entscheidungen

SG Mainz 3. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden

Eigenbeteiligung des Versicherten an den Kosten · Magenverkleinerungsoperation ist keine ästhetische Operation · Zulässigkeit der analogen Anwendung von Rechtsnormen auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgabe des … · fehlender Beschluss der Trägerversammlung · Antrag auf Forderungserlass · fehlende Entscheidungskompetenz der BA

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsärztliche Versorgung – Massenzulassung

sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage beschränkt auf einen von mehreren … · Erledigung des Zulassungsverfahrens für den unterlegenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Inhalt einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsgrundsatz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Hilfebedürftigkeit · fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS
Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Ermittlung von Entgeltpunkten und Entgeltpunkten (Ost · Verringerung der Entgeltpunkte für beitragsfreie und …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Fortsetzungsfeststellungsklage · keine Erledigung des Verwaltungsakts · Feststellungsklage · fehlendes Feststellungsinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Einzelfallprüfung.
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialdatenschutz

Entfernung eines vom Leistungsträger übermittelten … · unzulässiger Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wegen … · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · individuell zugeschnittene konkrete Eingliederungskonzeption

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sozialpädiatrisches Zentrum

Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenversicherung

Vertragsangelegenheiten der häuslichen Krankenpflege · Streitigkeit über die Rechtmäßigkeit der … · sachliche Zuständigkeit der Sozialgerichte · Erledigung eines Verwaltungsaktes der Aufsichtsbehörde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung

Vertragsarztsitz · Fortführungsfähigkeit einer Praxis · tatsächliche Existenz der fortführungsfähigen Praxis als … · kein Erfahrungssatz des Nichtmehrvorliegens einer …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben