Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch die … · Ermessensentscheidung · Suspensiveffekt der Klage einer der Trägerorganisationen … · Grund/Bescheidungsurteil
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 131 SGG – Seite 17
Sozialgerichtsgesetz
1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.030 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen … · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Kostenübernahme für den Kauf von Teststreifen zur …
Sozialrecht Berufung verworfen
Vorrangigkeit gegenüber Sonderbedarfszulassung eines … · grundsätzliche Berechtigung zur defensiven Konkurrentenklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten · Stipendiatenförderung · Unternehmen · wesentlicher Zweck
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes · Grundsatz des rechtlichen Gehörs · Rüge des Handelns von Verantwortlichen · Mobbing
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Heilbehandlung für Kinder · Ermessen
Sozialrecht Abgeändert
Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die … · Zulassung nur bei Vereinbarkeit der vertraglich geregelten … · Unzulässigkeit einer sachlichen Teilzulassung mit Blick auf … · Verfassungsmäßigkeit des § 137g SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Krankenkasse · Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel · sozialgerichtliches Verfahren · Weiterverfolgung des Klagebegehrens
Sozialrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch · Einrichtungsträger · Klagegegner · Landesverbände der Pflegekassen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zuständigkeit der Spruchkörper für Angelegenheiten des … · Ausnahmen vom generellen Verordnungsausschluss für nicht … · Berücksichtigung der Therapievielfalt · keine Verpflichtung des G-BA zur Freistellung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erheblichkeit der noch durchzuführenden Ermittlungen und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die hinreichende Erfolgsaussicht · Entscheidungsreife · Zulässigkeitsvoraussetzung einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit einer unangekündigten Außenprüfung · fehlende Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der Erledigung in der Hauptsache · kostenpflichtiges Verfahren · Streitwertfestsetzung · Berichtigung einer Arbeitsbescheinigung
Sozialrecht
sozialgerichtliches Verfahren · Aufhebung eines Verwaltungsaktes ohne Sachaufklärung und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsleben · Kraftfahrzeug · Kfz-Hilfe · Zuschuss
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht der gesetzlichen Krankenkassen zum Abschluss von … · Kontrahierungszwang · kein Auswahlermessen der Krankenkassen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · angemessene Unterkunftskosten · Miethöhe · Leistungsbescheid · Widerspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen