Urteile zu § 131 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.030 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsatz des Förderns · Nichtbestehen eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf … · Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Zulassungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage gegen die Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit nach § … · Erledigung durch Zeitablauf oder auf andere Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · Gerichtsbescheid vor Ablauf einer vom Sozialgericht für die … · Verzicht auf erneute Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst

Amtsenthebung eines Geschäftsführers aufgrund groben … · personelle Angelegenheit · Ausschluss der Öffentlichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS
Aufsichtsrecht – Soziale Pflegeversicherung

Pflegekasse · Beteiligung privater Dritter an der Wahrnehmung ihrer … · Fehlen einer Ermächtigungsgrundlage iSd § 197b SGB 5

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter … · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Maßgeblichkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · Erledigung des angefochtenen Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · Erledigung des angefochtenen Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 10
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarverteilung

mengensteuernde Maßnahmen · Punktzahlvolumen · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer auf die Gewährung einer höheren …

Sozialrecht Abgeändert