Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 136 SGG – Seite 13
Sozialgerichtsgesetz
1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.983 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familiengesellschaft · Gesellschaftsanteil von 50 % · gesetzliche Gesellschafterrechte in der … · Verhinderungsrechtsmacht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des Nachlasswertes · Forderungen des Erben gegen den Erblasser · zugeflossenes Schmerzensgeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
forstwirtschaftlicher Unternehmer · Waldbesitzer · Bearbeitung und Bewirtschaftung von Waldflächen · Voraussetzung für die Widerlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bescheid nach § 63 SGB 10 · Bestandskraft · nachträgliche Korrektur der Kostennote · Möglichkeit der Nachliquidation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschwerdegegenstandswert · Klageart nicht maßgeblich für die Anwendbarkeit der …
Sozialrecht Berufung verworfen
Unkenntnis des Aufenthaltsorts der Eltern · missbräuchliche Unkenntnis · fehlende Bemühungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts · erforderliche Einschaltung der Botschaft oder des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sanktion · Meldeversäumnis · Wahrnehmung des Meldetermins durch gesetzlichen Betreuer · kein persönliches Erscheinen des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragspflicht · Überbrückungsgeld · Seemannskasse · Rückwirkende Nacherhebung · Versicherungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 · mehrfache erfolglose Versuche der dauerhaften … · geminderte Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG · gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitslosenversicherung: Bemessungsgrundlage des Arbeitslosengeldanspruchs bei einer Tätigkeit in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsbarkeit · § 86a SGG · § 86b SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung · Einkommensnachweis · Versicherungspflicht · Beitragsberechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · keine Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsverfahren für mehrere Bewilligungszeiträume · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen