§ 136 SGG – Rechtsprechung (1.983 Entscheidungen) – Seite 23

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 13.04.2016

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten der Klägerin für die Widerspruchsverfahren W 4529/13 …

Sozialrecht

LSG NRW 18. Senat Urteil 12.04.2016

Streitig ist die Höhe einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.04.2016 LS zitiert von 1

Hat ein Hilfebedürftiger Anspruch auf Kosten der Unterkunft (Mietzins) nach dem SGB II, so ist es ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 31.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · Minderung des Unterkunftsbedarfs um Betriebskostenguthaben

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 30.03.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV

einmalige oder gestaffelte Leistung - Ermessen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund 6. Kammer Urteil 30.03.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mannheim 6. Kammer Urteil 24.03.2016

Bemessung des Elterngeldes

Berücksichtigung von Provision beim maßgeblichen Einkommen

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Gerichtsbescheid 23.03.2016

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Erstattung seiner Rentenversicherungsbeiträge

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 17.03.2016 zitiert von 27

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

Streichung von Leistungspositionen · Abrechenbarkeit einer Zystektomie iVm einer Osteotomie

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil 16.03.2016 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bekanntgabe eines Teilaufhebungsbescheides an den Vertreter … · Bestimmtheit eines Teilaufhebungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.03.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Anrechnung einer Verletztenrente des Unfallversicherungsträgers auf die Altersrente des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Streitig sind in der Sache Ansprüche auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verstoß des Sozialgerichts gegen die Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten – nach Teilanerkenntnis im Berufungsverfahren – die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 08.03.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung des Versorgungsausgleiches bei seiner Rentenzahlung sowie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 08.03.2016

Anrechnung von Versicherungsvermögen bei Sozialhilfeleistungen

Vermögensanrechnung · SGB II · Rückkaufswert · Versicherungen · Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster 10. Kammer Urteil 03.03.2016

Streitig ist die Erstattung bzw. Abführung von Beiträgen zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.02.2016

Die Antragsgegnerin fordert von der Antragstellerin Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von insgesamt …

Sozialrecht

SG Kassel 11. Kammer Urteil 25.02.2016

Der Kläger begehrt vom Beklagten ein Darlehen zum Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse B

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 24.02.2016 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – vertragsärztliche Versorgung

Versagung einer Anstellungsgenehmigung · Fortsetzungsfeststellungsklage bei (hier noch vor … · Änderung der Sach- und Rechtslage · berechtigtes Interesse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 23.02.2016

Streitig ist, ob der Beklagte dem Kläger Leistungen ohne Vermögensanrechnung zu gewähren hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 1. Kammer Urteil 23.02.2016

Der Kläger wendet sich gegen den Unfallversicherungsbeitrag für das Jahr 2013 in Höhe von mit Bescheid vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2016 LS

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber dem Ehegatten eines potenziell Unterhaltspflichtigen

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 12

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Plausibilitätsprüfung · Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis · Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Wiesbaden 19. Kammer Urteil 16.02.2016

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für eine wegen Unfallfolgen erforderliche Haushaltshilfe ab …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 19. Kammer Urteil 16.02.2016

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen der Folgen ihres Arbeitsunfalls über den 31.1.2009 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kiel 2. Kammer Urteil 09.02.2016

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Vergütung laboratoriumsmedizinischer Leistungen · Vorgaben in Grundsatzbeschluss als (verwaltungsintern … · Orientierung an bereits bekannten Grenzwerten · Anfahrtswege bei landärztlichen Praxen und Belegarztstatus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 03.02.2016 zitiert von 1

Gründungszuschuss – Aufnahmezeitpunkt der selbständigen Tätigkeit

Restanspruch auf Arbeitslosengeld zu diesem Zeitpunkt · Vorbereitungshandlungen · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von Arbeitslosengeld · Verzögerung bzw Untätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben