Urteile zu § 143f SGG – Seite 4

Sozialgerichtsgesetz

636 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143f SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

636 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen … · Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse · kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Abrechnung OPS 8-981 (Neurologische Komplexbehandlung des … · erforderlicher Zugang zu … · Kooperationspartner · halbstündige Transportentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ruhen des Leistungsanspruchs wegen eines Anspruchs auf … · unfallbedingte Verschlimmerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

rechtzeitige Feststellung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Anspruch auf Behandlungspflege bei sog Service-Wohnen in … · keine stationäre Pflegeeinrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegebett mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen · Leistungszuständigkeit · Zweck der Pflegeerleichterung · Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS

Sanktion wegen Verletzung von Pflichten aus der … · Zumutbarkeit der Bewerbungsbemühungen · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen