Urteile zu § 144 SGG – Seite 108

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zur Aufnahme einer … · Erforderlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Aufwandspauschale · Durchführung einer sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht
SG Berlin 137. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · persönlicher Schulbedarf · in § 28 Abs 3 SGB 2 genannte Zeitpunkte sind keine … · Schüler in temporärer Bedarfsgemeinschaft mit den getrennt …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Testspiel vor einem Pokalturnier eines großen Versicherers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 102. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – ein Elterngeldanspruch für Mehrlingsgeburten

kein kindbezogener Anspruch mehr für jeden Mehrling · Ungleichbehandlung gegenüber zeitgleich adoptierten Kindern · kein Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen … · Berechnungsreihenfolge von Geschwisterbonus und …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher … · anzuwendende Rechtsvorschrift · Rücknahme · Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Zulassungsausschuss

Antrag auf Genehmigung einer (überörtlichen) … · Gebühr gem § 46 Abs 1 S 1 Buchst c Ärzte-ZV · Äquivalenzprinzip

Sozialrecht Berufung verworfen