Urteile zu § 144 SGG – Seite 110

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Insolvenzgeld – Höhe

Nichtberücksichtigung einer unregelmäßigen freiwilligen … · kein Rechtsanspruch aus betrieblicher Übung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung dient nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeldzahlung

Ende der Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Aufnahme einer anderen Arbeit · neue Tätigkeit als Beurteilungsgrundlage der … · Ende eines "nachgehenden "Berufsschutzes"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE in rentenberechtigender Höhe · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · beidseitiges Lymphödem · keine Berücksichtigung des zeitlichen Therapieaufwands für … · Gesamt-GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · volljähriges Kind · Haushaltsangehörigkeit bei beiden Elternteilen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Beweiswürdigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen