Urteile zu § 144 SGG – Seite 123

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des … · Verteilung der Rechtsmacht · sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II- Bildung und Teilhabe

Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung der Abrechnung von Krankenhausbehandlungen · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · keine Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis für die … · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Auslegung des Klageantrags · Meistbegünstigungsprinzip · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Unterkunftskostenzuschuss für Auszubildende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Notarzt

ärztlicher Bereitschaftsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
(Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kosten für die Grundreinigung der bisherigen Unterkunft … · Schadensersatzforderung des Vermieters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen den Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderung an die Annahme eines schlüssigen Konzepts zur … · Zulässigkeit der Bildung eines Vergleichsgebietes aus einem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Beendigung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach 7 … · Inhaftierung nach Diebstahl

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen