Urteile zu § 144 SGG – Seite 125

Sozialgerichtsgesetz

11.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.482 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitsvermittlung – Vermittlungstätigkeit

arbeitsuchender Künstler · Ermessensentscheidung · Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Rostock 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen · Kodierbarkeit der Nebendiagnose J96.0 · Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei Prüfung der …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Erstausstattung einer Wohnung bei Auszubildenden

SGB II · Auszubildender · Erstausstattung · Leistungsanspruch · BAföG-Förderfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegenüber dem … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Berufungseinlegung nach Ablauf der Berufungsfrist · Beweiskraft des Eingangsstempels des Gerichts · Unbegründetheit der Berufung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters

Sozialrecht
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeldanspruch von nicht erwerbstätigen EU-Ausländern

Unionsbürgerschaft · Freizügigkeitsrecht · keine materielle Prüfung des Aufenthaltsrechts durch … · Freizügigkeitsvermutung bis zur entgegenstehenden …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – vertragsärztliche Versorgung

Versagung einer Anstellungsgenehmigung · Fortsetzungsfeststellungsklage bei (hier noch vor … · Änderung der Sach- und Rechtslage · berechtigtes Interesse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zulässigkeit des Abzugs des Investitionskostenabschlags von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen