SGB II · Betriebskostenguthaben · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Rückforderung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 144 SGG – Seite 129
Sozialgerichtsgesetz
11.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.482 Entscheidungen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung · Verwirkung · Entreicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Ausbildung zur Kinder- und Jugendpsychotherapeutin · Notwendigkeit für die berufliche Eingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
temporäre Bedarfsgemeinschaft · hälftige Aufteilung von Pflege und Erziehung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorläufige Bewilligung · Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung · analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht
Textdatei mit aufgebrachter Bilddatei einer eingescannten … · Schriftformerfordernis · Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsentgelt · Grundsicherung · SGB II · Lohnabrechnung · Betreuungsgeld
Sozialrecht Aufgehoben
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Honorararzttätigkeit im Krankenhaus als Anästhesist · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verletzung der Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
geeigneter Arbeitsplatz · Patientenbegleiter · konkrete Betrachtung im Einzelfall · konkrete Arbeitsplatzgefährdung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Vorrangigkeit der Beantragung einer endgültigen Entscheidung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbare Aufwendungen für Reparaturarbeiten am …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · gesundheitsfördernde Maßnahme · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule
Sozialrecht Aufgehoben
verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …
Sozialrecht Abgeändert
Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der Presse GmbH ist … · Unerheblichkeit freiwilliger Leistungen aus eigenen Mitteln …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Beschränkung der Leistungen auf den bisherigen Bedarf nur … · Kostensenkungsverfahren · Unangemessenheit im Einzelfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
quantitatives Leistungsvermögen · imperativer Harndrang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen