Urteile zu § 144 SGG – Seite 135

Sozialgerichtsgesetz

11.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.482 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Vermeidung von Unbilligkeiten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · Verfassungsmäßigkeit · freiwillig Versicherter · Mindestbeitrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Intensivpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · freies Dienstverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Klassenfahrt · Anerkennung einer Skikursfahrt einiger Schüler als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung zur ambulanten Bisphosphonattherapie

keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Beschwerdewert unter 750 Euro · Sozialhilfe · Leistungsbewilligung für einen Monat · keine Einbeziehung weiterer Bewilligungsbescheide über …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Gefahrtarif 2008 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb

Sozialrecht Aufgehoben