Urteile zu § 144 SGG – Seite 150

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden bei einem … · keine Bedrohung durch Stromsperre mangels …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

generalisierte Angststörung · Depression · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Gruppentherapie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · multiple Sklerose · ursächlicher Zusammenhang · neue Studie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Vertrag über die hausarztzentrierte Versorgung

Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kopforthese · keine Verbindlichkeit telefonisch übermittelter Zusagen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherung – Antrag auf Statusfeststellung

Beginn der Versicherungspflicht · Aufschub · Abstellen auf Feststellung des Vorliegens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Vereinsmitgliedschaft · unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Klagebefugnis des Leistungserbringers · Einzelfallvereinbarung ist Werkvertrag · Darlegungs- und Beweislast über die Höhe der vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert