Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 144 SGG – Seite 155
Sozialgerichtsgesetz
11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.484 Entscheidungen
Vererbbarkeit der Ansprüche · Sonderrechtsnachfolge · Nachzahlung für Zeiten in der Vergangenheit
Sozialrecht Abgeändert
Antrag gegen einen Leistungsträger auf Einstellung der … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Geldforderung eines Landkreises · Landesrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der deklaratorischen Feststellung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse · kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für … · kein Systemmangel · keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für einen Gebärdensprachkurs für die Eltern … · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · kein besonderer Anlass
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie
Sozialrecht Abgeändert
Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · fester Stundenlohn
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlendes Feststellungsinteresse · Elementenfeststellungsklage · Erstattungsstreit · Feststellung eines Arbeitsunfalls
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Gemeinschaftsfeier · sachlicher Zusammenhang · privater Bereich · ehrenamtlicher Helfer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhenstreit im SGB 2
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung · Arbeitnehmerüberlassung · Werkvertrag · Werkunternehmer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung für Krankengeldanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
forstwirtschaftliches Unternehmen · Waldgrundstücksbesitzer · Vermutung der forstwirtschaftlichen Betätigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Anwendbarkeit · restriktive Auslegung · Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · Konvergenzgedanke
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Nachweis · Glaubhaftmachung · ununterbrochene Beitragsentrichtung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · zulässiger Inhalt und Bestimmtheit · Regelungen zur Ortsabwesenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheids
Verfügungssatz · Empfängerhorizont · soziales Entschädigungsrecht · Neufeststellung eines Berufsschadensausgleichs
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen