Urteile zu § 144 SGG – Seite 171

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht einer … · Bezugnahme auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Nichterreichen des Beschwerdewerts · Arbeitslosengeld II · Antrag auf Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue … · Begrenzung des Rechtsschutzinteresses auf den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht · rechtliche Pflicht · landesrechtliche Bestimmungen in Sachsen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenhilfe

Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Recht der Arbeitsförderung

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · medizinisch geeigneter Fall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Abgrenzung von Verfahrensmangel und materiellem Fehler

Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Arbeitsuchendmeldung · Sperrzeit · Arbeitslosengeld · Fristeinhaltung · Informationspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen