Urteile zu § 144 SGG – Seite 178

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

Anforderung an die Annahme einer Abweichung von einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei Haupt- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS

Renovierungskosten bei Beendigung des Mietverhältnisses · mietvertragliche Verpflichtung · Zusicherung für die Durchführung von Schönheitsreparaturen · kopfteiliger Anteil an Renovierungskosten bei …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Mehrkosten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Heizkostennachforderung · Betriebsstrom · keine Übernahme von Verzugs-, Mahn- und Gerichtskosten und … · Provokation einer Versorgungssperre

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 23

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen