Urteile zu § 144 SGG – Seite 180

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil zitiert von 16
Elterngeld – Mutterschaftsgeld

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …

Sozialrecht
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Hessen 4. Senat Beschluss
Zulassung der Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Entziehung des Merkzeichens G bei Gehbehinderung

Gehbehinderung · Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Sozialrechtliche Feststellung · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 49
Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde gem § 145 SGG

keine grundsätzliche Bedeutung gem § 144 Abs 2 Nr 1 SGG · keine Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · abgelaufenes Recht · Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Kostenfestsetzungsverfahren · Erstattung der Kosten des Widerspruchsverfahrens bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen