Urteile zu § 144 SGG – Seite 210

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 05.02.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte das von der Klägerin dem Beigeladenen anlässlich einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.02.2007

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den stationären Aufenthalt eines gesunden Neugeborenen über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 01.02.2007

Der am 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von 10,00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der Kläger erhebt im Zugunstenverfahren Ansprüche auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der am ... 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, eine von der Landesversicherungsanstalt Baden-Württemberg (LVA) an diesen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Umstritten ist im Berufungsverfahren nur noch die Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 31.01.2007 LS

Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 26.01.2007

Zwischen den Beteiligten sind Kürzungen der Honoraransprüche des Klägers für das Quartal 2/02 im Wege …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 19. Kammer Urteil 26.01.2007 LS

(Arbeitslosengeld II – Anschaffung einer Sehhilfe

kein Anspruch auf einmalige Beihilfe · Kenntniserlangung iS des § 18 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 25.01.2007

Mit Bescheid vom 14.12.2004 bewilligte die Beklagte der Klägerin für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis zum …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2007

Die Klägerin begehrt Witwenrente zu einem früheren Zeitpunkt als von der Beklagten gewährt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 23.01.2007

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.01.2007

Streitig ist, ob die Mitglieder der Klägerinnen bei der Versorgung mit wiederverwendbaren Hilfsmitteln als …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2007

Änderung der Veranlagung des Unternehmens des Klägers zur Gesetzlichen Unfallversicherung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.01.2007

Streitig ist, ob die Beklagte gegen den Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II (Alg II) mit einer …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 58. Kammer Gerichtsbescheid 29.12.2006 LS

Anmerkung: Berufung eingelegt, LSG-Az: L 7 AS 240/07, Klagerücknahme beim LSG am 24.04.2009

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.12.2006

Der arbeitslose Kläger begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für die Beschaffung von zwei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.12.2006

Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Unterkunft unter Einbeziehung auch der Tilgungsraten für sein …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die Gewährung großer Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 04.12.2006

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von Kindergeld als Einkommen

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 04.12.2006

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für eine Jahrgangsstufenfahrt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.11.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Bemessung der Beiträge nach dem allgemeinen Beitragssatz streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.11.2006

Die Klägerin erstrebt Erstattung von Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.11.2006

Streitig ist die Berücksichtigung von kapitalisierten Versorgungsbezügen aus einer Direktversicherung bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten, (Auszugs-) Renovierungs- und sonstige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 23.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Absenkung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2006

Teilweise Befreiung von Zuzahlungen für Krankenkassenleistungen bei Diabetes und Dialyse

Zuzahlungsbefreiung · Einkommensgrenze · Werbungskosten · Sozialversicherungsrecht · Diabetes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 21.11.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob bei der Berechnung des dem Kläger zustehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 13.11.2006

Streitig ist die Gewährung von weitergehenden Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende für den Monat Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.11.2006

Die Klägerin wendet sich in dem vorliegenden Rechtsstreit gegen die Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Im Streit steht die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) der 1946 geborenen Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen den Beklagten einen Erstattungsanspruch hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 09.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Urteil 08.11.2006 LS

Krankenversicherung – Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Inanspruchnahme von Elternzeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2006

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Minderung von Arbeitslosengeld wegen verspäteter Meldung

Arbeitslosengeld · Meldungspflicht · SGB III · Minderungsbetrag · Verspätete Anmeldung

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Die Beteiligten streiten um einen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung für die Zeit vom 01.05.2006 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 01.11.2006

Die Klägerin begehrt für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis 31. Dezember 2005 weitere Leistungen für Unterkunft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.11.2006 LS

Prüfung von Vereinbarkeit von Landesrecht mit Landesverfassung oder Grundgesetz

Wahlrecht des Gerichts bei der Prüfung der … · Schutz des Eigentums · Regelung <hier § 8> des Gesetzes über die … · weitere Anwendung der Regelungen zur erweiterten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten die teilweise Kostenerstattung für vom 31. Oktober 2003 bis 19. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 26.10.2006

Anrechnung einer Erstattung von Stromkosten als Einkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 23.10.2006

Streitig sind die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (LUH) sowie die Erstattung von Umzugskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung für Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen