§ 144 SGG – Rechtsprechung (11.484 Entscheidungen) – Seite 213

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens nach Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin (noch) Anspruch auf Anschlussunterhaltsgeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch eine rückwirkende Beitragseinstufung in der freiwilligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006

Insolvenzgeld – Versäumung der Antragsfrist

Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Die Klage ist gegen die teilweise Aufhebung einer Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrte von der Beklagten nach einem Umzug einmalige Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Die stationär untergebrachte Klägerin wendet sich gegen einen Kostenbeitragsbescheid des Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.04.2006

Soziales Entschädigungsrecht – besonderes berufliches Betroffensein

Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006

Im Streit steht die Berücksichtigung der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 als nachgewiesene Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006

Krankenversicherung – kein unmittelbarer Krankengeldanspruch aufgrund Beitragsleistung nach Beitragsgruppe …

Begriff des Arbeitseinkommens · keine Berücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2006

Der klagende Krankenhausträger verlangt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung von 81.688,31 Euro für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 30.03.2006

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 452,59 Euro zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung des Beitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Entscheidung 22.03.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die fortgesetzte Zahlung von monatlich 456,00 EUR als Kosten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung von Säumniszuschlägen auf Nachversicherungsbeiträge streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006

Die ...1959 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2006

Ob die Klägerin am 14.03.2001 eine Wehrdienstbeschädigung (WDB) erlitten und deshalb Anspruch auf Ausgleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2006

Die Klägerin begehrt einen Grad der Behinderung (GdB) von 100

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Konstanz Urteil 09.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Arbeitslosengeldanspruch des Klägers zu Recht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2006

Denn die gesetzlichen Voraussetzungen für die von der Klägerin erstrebte Zulassung der Berufung liegen nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.03.2006

Wie hoch die erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigten im Widerspruchsverfahren …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.03.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten zu 1 oder die Beklagte zu 2 für die Bescheidung der Widersprüche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.02.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Perücke für Männer nach Haarausfall aufgrund Chemotherapie … · Leistungspflicht der Krankenkasse bei psychischen Störungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin einer Werkstatt für behinderte Menschen, begehrt eine höhere Vergütung für ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern von der Beklagten jeweils ein Behindertendreirad als …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten steht eine vollständige bzw. teilweise Befreiung der Klägerin von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen