§ 144 SGG – Rechtsprechung (11.484 Entscheidungen) – Seite 224

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.11.2001

Der Kläger begehrt die Herabsetzung von der Gefahrklasse 2,2 in die Gefahrklasse 1,4 im Rahmen des ab 1. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Der Kläger begehrt statt des ihm gewährten Unterhaltsgeldes (Uhg) höheres Übergangsgeld (Übg) für seine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Der Kläger begehrt die Überprüfung eines bestandskräftigen Bescheides über die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.11.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Oktober bis 23. Dezember 1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.10.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung von Pflegegeld nach dem SGB XI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.2001

(Unfallversicherungsschutz – Hilfeleistung bei einem Unglücksfall/in einer Gefahrensituation

Tatbestandsvoraussetzung · Mitverschulden des Helfers · Pflichterfüllung gem § 142 StGB · Helferabsicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2001

Der Kläger verlangt die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 25. April bis 29. Mai 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.09.2001

Streitig ist die Höhe des Insolvenzgeldes (Insg)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.09.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Befreiung vom Teilbudget "Gesprächsleistungen."

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Umlagepflicht der Kläger nach § 186a Arbeitsförderungsgesetz (AFG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.08.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Abzweigung von seiner Arbeitslosenhilfe (Alhi) durch die Beklagte an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.08.2001

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 2. Februar bis 1. Oktober 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten für eine Herzuntersuchung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 02.08.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung von Säumniszuschlägen durch Bescheid

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft sachlich-rechnerische Berichtigungen aus den Quartalen III/96 bis III/98

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2001

Der im Jahre 1953 geborene Kläger hatte im Oktober 1996 bei der Beklagten eine Maßnahme zur medizinischen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die auf dem linken Auge vollständig erblindet ist und rechts eine Restsehkraft von nur noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.06.2001

Umstritten ist der Eintritt einer 12-wöchigen-Sperrzeit vom 01.09.1999 bis zum 23.11.1999 und das hiermit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.06.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Gesundheitsstörung (obstruktive Atemwegserkrankung) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.2001

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

Ausschluss aus einer Bildungsmaßnahme · Vorhersehbarkeit · konkrete Androhung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der ihm bewilligten Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Streitig ist die Rückforderung von an den Kläger als Arbeitgeber gewährten Eingliederungszuschüssen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der 1950 geborene Kläger stand im Leistungsbezug bei der Beklagten, als er mit Schreiben vom 28. März 2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 31.05.2001

Krankenversicherung – Bioresonanztherapie

nicht anerkannte Behandlungsmethode · Rechtsnormcharakter der NUB-Richtlinien · untergesetzliche Norm · "Anhaltspunkte"

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 9. April 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.04.2001

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen ihre Verurteilung, dem Kläger Arbeitslosenhilfe (Alhi) für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Befreiung vom allgemeinen Notfalldienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.04.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Erteilung einer Genehmigung zur Abrechnung der Ziffer 16 EBM-Ä und auf diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.04.2001

Der Kläger begehrt ab 13. August 1997 die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) statt der erhaltenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.2001

Arbeitslosenhilfe – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.04.2001

Streitig ist die Erstattung der Kosten für Solariumbesuche der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Der Rechtsstreit betrifft nur noch einen Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.03.2001

Teilarbeitslosengeldanspruch – mehrere Teilzeittätigkeiten bei dem selben Arbeitgeber

kein einheitliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 15.03.2001

Verpflichtung der Beklagten, Verzugszinsen zu zahlen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 15.03.2001

Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedürftigkeit

Down-Syndrom

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.2001

Der Kläger begehrt ein Videotextlesegerät

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Die Klägerin begehrt von August 1997 bis Juni 1999 Kindergeld (Kg) für sich selbst (§ 1 Abs 2 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Die Klägerin begehrt von August 1997 bis Juni 1999 Kindergeld (Kg) für sich selbst (§ 1 Abs 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 12. Senat Urteil 20.02.2001

Rentenversicherung – Beitragserstattung

Rechtmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Streitig ist eine Entscheidung der Beklagten, mit der diese eine Umlageschuld gemäß § 186a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Der Kläger begehrt von der Beklagten ab dem 1. Juli 1999 höhere Arbeitslosenhilfe (Alhi) nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2001

Umstritten ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld wegen der Zahlung einer Abfindung bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2001

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Januar 1998 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Streitig ist, ob die dem verstorbenen Versicherten F. von der Pensionskasse des Bäckerhandwerks VVaG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die vollständige Befreiung von Zuzahlungen zu Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2001

Zwischen den Beteiligten ist jetzt noch streitig, ob eine Abtretung von Arbeitslosenhilfe, die der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.01.2001

Umstritten ist noch, ob die Beklagte verpflichtet war, das wohlverstandene Interesse des Beigeladenen an …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.12.2000

Konkursausfallgeld – Klagebefugnis der betroffenen Arbeitnehmer

Prozessstandschaft · notwendige Beiladung

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Auskunft über die bei der …

Sozialrecht Abgeändert