Urteile zu § 144 SGG – Seite 49

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Kosten für Mittagessen in Werkstätten für behinderte … · kein Grundsicherungsempfänger · Kostenheranziehung bis zur Höhe des Mehrbedarfszuschlags … · Nachrangigkeit des § 113 Abs 4 SGB 9 2018

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Ermessen des Sozialhilfeträgers hinsichtlich der Auswahl …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Vergleichsraumbildung · schlüssiges Konzept · Rückgriff auf Wohngeldtabelle · Gemeinde unter 10.000 Einwohner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

"wissenschaftlicher Mitarbeiter" bzw "Berater" in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Verschuldenskosten · isolierte Beschwerde · Statthaftigkeit · keine Missbräuchlichkeit bei offenem Ausgang des Verfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis · Ausgleichszahlungen für verspätete Lohnzahlung · arbeitsvertragliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

Social-Media-Manager · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

vereinfachtes Verfahren aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Unterkunft und Heizung · befristete Aussetzung der Angemessenheitsprüfung · nicht pandemiebedingter Umzug

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 3

beidseitige Mammareduktionsplastik · Ausschöpfung konservativer Therapiemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Aufhebung der Leistungsbewilligung · Berücksichtigung zugeflossenen Einkommens in Form von … · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10 · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 12. Senat Beschluss

Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Leistungswert · Nichtzulassungsbeschwerde · Meistbegünstigungsprinzip

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Zugrundelegung der Nettokaltmiete · Berücksichtigung der kalten Betriebskosten in voller Höhe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Verfahrensmangel · Ausdehnung der Entscheidung auf nicht streitgegenständliche … · Grundsatz ne ultra petita · Verstoß gegen § 151 Abs 3 SGG

Sozialrecht Aufgehoben