Urteile zu § 144 SGG – Seite 56

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

SG Magdeburg 43. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer GmbH & Co KG · Treuhandvertrag mit Kommanditistin der Komplementär-GmbH … · Stimmrechtsvollmacht · Vereinbarungstreuhand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · Einstellung der dem Betriebszweck dienenden Tätigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · Kürzung der Betriebsausgaben

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Aufwendungen nach einem nicht erforderlichen … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationäre multimodale Schmerztherapie · Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · nicht ausgeschöpfte ambulante Behandlungsmöglichkeiten · kein Anhaltspunkt für eine von vornherein aussichtlose …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Tätigkeitswechsel

selbstständige sozialversicherungsfreie Tätigkeit im … · unselbstständige sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im … · keine pauschalen Abzüge für Sozialabgaben bei der … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

Fahrt zur ambulanten Krankenbehandlung · außergewöhnliche Gehbehinderung · vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer Syringomyelie als Unfallfolge · Grundsatz der freien Beweiswürdigung · Absenkung der Beweisanforderungen · Voraussetzung: Vorliegen eines tauglichen Anknüpfungspunktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts eines zur … · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen … · Kindergeldnachzahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutzte Eigentumswohnung · Darlehensfinanzierung · spätere Aufnahme eines zusätzlichen Privatdarlehens · Nichtberücksichtigung der Zinsrate für das Privatdarlehen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen