Urteile zu § 144 SGG – Seite 59

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Beschwerdewert · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsverfahren für mehrere Bewilligungszeiträume

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozess- statt Sachurteil · unzulässige Berufung · unzutreffende Rechtsmittelbelehrung des SG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Ermittlung der Gesamt-MdE · Beurteilungsmaßstab · natürliche, wirklichkeitsorientierte und funktionale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3
Betriebsprüfung – Bauunternehmer

Beauftragung von Bauhilfskräften als Subunternehmer · Scheinselbstständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rentenleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Beweislastverteilung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 17
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Nichterfüllung der Vorbezugszeit · Ausnahme bei Ausübung der elterlichen Sorge über ein Kind … · Leistungszeiträume vor dem 1.1.2011

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hören und Verstehen bei störenden Umgebungsgeräuschen und … · keine Beschränkung durch von der Krankenkasse vorgefertigte …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · keine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – fiktive Klagerücknahme

Rechtswidrigkeit der Betreibensaufforderung · Feststellung der Erledigung durch Klagerücknahme · keine Sachentscheidung · Zurückverweisung nach § 159 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Lungenkarzinoid in der Zeit der Heilungsbewährung · GdB von 80 · keine Herabsetzung bei weniger malignen Tumoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen