Urteile zu § 144 SGG – Seite 61

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · angemessene Unterkunftskosten · keine Pflicht zur Untervermietung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung eines diabetischen Fußsyndroms · subkutanes Malum perforans · keine Kodierung mit ICD-10-GM 2013 Nr T79.3

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des … · Spasmolyse im Zusammenhang mit weiteren Prozeduren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Sozialgeld · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme der Kosten für einen bereits erworbenen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Feststellung

Versteifung der Wirbelsäule durch notwendige Operation · Berücksichtigung eines Morbus Bechterew als Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Nichtauszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Verbleib auf dem Urlaubskonto

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · Benennung der Rentenbescheide im Korrekturbescheid · Mitwirkungspflicht · Ermessensausübung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten eines chronisch Kranken zu ärztlichen und … · Unabweisbarkeit · erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zahlungsanspruch des Leistungsberechtigten gegen den … · fehlende Rechtsgrundlage · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen