Urteile zu § 144 SGG – Seite 73

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines sich in Haft befindlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Mannschaftsarzt · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Rennfahrer, Testfahrer und Markenbotschafter für eine GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – manuelle Therapie

kein Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Sozialrecht · Verzinsung von Geldleistungsansprüchen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

beamteter Hochschullehrer · Nebentätigkeit als leitender Klinik- oder Chefarzt an einem … · abhängige Beschäftigung · separate Rechtsverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Repräsentationsaufgaben · organschaftliche Stellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit der Bruttokaltmiete · Kürzung der Leistungen wegen unangemessenen Wasserverbrauchs

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Aufforderung zur Vorlage von monatlichen Gehaltsnachweisen … · kein Verwaltungsakt · elektronischer Verwaltungsakt nur durch qualifizierte … · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Konstanz 1. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · kein Abzug von Betriebsausgaben für die Zuschüsse oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen