Urteile zu § 144 SGG – Seite 78

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Meldeversäumnis · Nichterscheinen zu einem ärztlichen Untersuchungstermin · Verhältnis der Sanktion zur Entziehung der Leistungen wegen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vertretungsarzt im MVZ · Honorartätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Personal-Computer für Gymnasialschüler

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolgen · Nachweis der Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – richtige Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · gesetzliche Unfallversicherung · höhere Verletztenrente · höherer JAV

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102

Nachweis der Erkrankung im Vollbeweis · Borreliose durch Zeckenbiss · höheres berufliches Infektionsrisikos eines Landwirtes · unspezifische Symptome und Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung

keine bessere personelle und sachliche Ausstattung als das … · Zurückverweisung nicht sachdienlich · erforderliche Ermittlungen nach weiterem Vorbringen im … · kein vorwerfbares Ermittlungsversäumnis der Behörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilszustellung

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Beschluss
Krankenversicherung – einstweiliger Rechtsschutz

Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Mechaniker, der im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Partnerschaftsbonus

Erwerbstätigkeit im Arbeitszeitkorridor · Krankheit · Krankengeldbezug

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als freier Mitarbeiter bei einer Werbe … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageänderung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen für Selbständige · Aufgabe des ursprünglichen Klageziels · Geltendmachung einer Amtspflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – persönliche Arbeitslosmeldung

Rückwirkung bei fehlender Dienstbereitschaft · Tag der Beschäftigungslosigkeit · Arbeitsunfähigkeit nach beendetem Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Frist nach § 7 Abs 2 S 3 PrüfvV 2014 entspricht … · Geltung nur für Unterlagen, deren Vorlage der MDK konkret …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin · Nebentätigkeit als Geschäftsführerin eine eingetragenen … · abhängige Beschäftigung · Festsetzung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen