Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 144 SGG – Seite 87
Sozialgerichtsgesetz
11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.478 Entscheidungen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung · Besuchsfahrten zu den Enkeln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben
Geltung der Fünf-Wochenfrist · Bruststraffung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigwerden einer erwerbsmäßigen Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen bei der Bedarfsermittlung · Anrechnung eines Freibetrags für Einkommen aus …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Aufwandspauschale bei einer Prüfung der … · keine Rückforderung von vorbehaltlos gezahlten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Verlustvorträgen nach § 20 Abs 6 EStG …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer nicht selbst genutzten Immobilie · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang des Erfolgs eines Widerspruchs · Kostenquote · formale Betrachtungsweise · Mitwirkungsobliegenheiten
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · ärztliche Behandlung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · truppenärztliche Versorgung
Sozialrecht Berufung verworfen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
taggenaue Abrechnung auch bei den Unterkunftskosten
Sozialrecht
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unerlaubter Kontozugriff der Ehefrau auf den Kinderzuschlag … · kein Erstattungsverzicht aufgrund der Berücksichtigung des … · andere Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Unterbrechung des unmittelbaren Weges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallkausalität · Gang in die Werkstatt · Theorie der wesentlichen Bedingung · Stolpern über den eigenen Hund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · Eingliederungsverwaltungsakt · fehlende Regelungen hinsichtlich der Überprüfung und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld und … · Verleih von Baufacharbeitern an Baubetriebe · keine Baubetriebseigenschaft · Arbeitnehmerüberlassung als Betriebszweck
Sozialrecht Abgeändert