Urteile zu § 144 SGG – Seite 89

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Verwerfung einer Berufung als unzulässig · Schicksal einer erstinstanzlich vor dem Berufungsgericht … · Wirkungslosigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Statthaftigkeit der Berufung nach § 141 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Beschwerdegegenstandswert

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

wichtiger Grund · gemeinsame Verlagerung des Wohnsitzes der Eheleute aus … · Anmietung eines Hauses · Zwischenumzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss zitiert von 4
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung · unständige Beschäftigung · Maskenbildner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei erfolgloser …

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · kurzfristiger Antrag auf Terminsverlegung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale · Veranlassung der Einleitung einer Prüfung · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Geltung des Rückwirkungsverbotes und des Grundsatzes von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Rückgriff auf qualifizierten Mietspiegel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Unterkunftskosten für die bisherige Wohnung … · Abgrenzung von Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in … · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraumes durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines anderen Aufenthaltsrechts · selbständige Tätigkeit als Schrotthändler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert