Urteile zu § 144 SGG – Seite 91

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Vierpersonenhaushalt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald … · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsfähigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheids nach … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · elektronische Vollmacht · schriftlicher Nachweis der Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Wechsel eines Facharztes für Innere Medizin vom … · Frage der Versorgungsverbesserung · Nichtberücksichtigung bislang erbrachter Leistungen im … · grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit während des Klageverfahrens

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · großes Aneurysma · GdB von 50 nur bei verbleibendem Aneurysma nach Operation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung aus der vollstationären Krankenhausbehandlung · Abwarten der endgültigen Histologie · Wiederaufnahme · keine Beurlaubung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und … · 3/2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – hausarztzentrierte Versorgung

vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Notfalldienstordnung

Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von Befreiungsgründen · keine Berücksichtigung der belegärztlichen Tätigkeit eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen