Urteile zu § 144 SGG – Seite 93

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · Konversionsstörung gem ICD-10 F44.4 · zeitlicher Zusammenhang zum Unfallereignis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagungsgrund · Mitverursachung · leichtfertige Selbstgefährdung · gewalttätige Auseinandersetzung im Anschluss an eskalierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Verlassen des direkten Arbeitsweges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens für den … · Einkommenserzielung nur in einzelnen Monaten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Visagistin

Tätigkeit bei einer Fernsehproduktion im Auftrag einer … · Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Wärmeableser/Monteur · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 64. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Schadensersatzanspruchs des Grundsicherungsträgers · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsmittelbelehrung

durch Prozessgestaltung statthaft werdende Rechtsmittel · keine Belehrungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versäumung der Klagefrist · schriftliche Erhebung von Einwänden gegen einen … · Auslegung · keine Klageerhebung iS von § 91 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 20. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Anrechnung eines Betriebskostenguthabens nach … · unangemessene Unterkunftskosten · Begrenzung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf … · Eigenfinanzierung der Betriebskostenvorauszahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Aufenthaltsrecht für volljährige Kinder aus Art 6 Abs 1 GG

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil zitiert von 1
Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben