Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 144 SGG – Seite 98
Sozialgerichtsgesetz
11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.478 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Kostenfestsetzungsverfahren · keine Berücksichtigung von materiell-rechtlichen … · keine Verpflichtung des Widerspruchsführers zur Erhebung …
Sozialrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer geht zu Recht davon aus, dass das Urteil des Sozialgerichts nur mittels einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern
Sozialrecht
Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · therapeutischer Zweck im Rahmen der stationären … · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus · Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische … · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
haftungsbegründende Kausalität · medizinische Voraussetzung · aktueller medizinischer Erkenntnisstand · Konsensempfehlung aus dem Jahr 2005
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Vorliegen einer Wohnungsmangellage keine Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Übernahme der Kosten für eine Notbevorratung als Mehrbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Unbeachtlichkeit nichtmedizinischer Gründe · Erforderlichkeit im Vorfeld einer Operation · Verlegung der Operation aufgrund eines Notfalls
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit des Hilfebedürftigen · Direkte Erbringung der Unterkunftskosten an den Vermieter
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorbereitung und Verabreichung einer Infusion aufgrund … · ambulante Behandlung iS von § 116b SGB 5 · keine nachstationäre Behandlung
Sozialrecht
Beschäftigter einer GbR · Adressat des Beitragsnachforderungsbescheides · Arbeitgeber · Bauhelfertätigkeit im Auftrag einer anderen GbR
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Alleingesellschafterin · Treuhandverhältnis · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung der Prozeduren 5-794 und 5-785 OPS 2011 … · keine Verletzung des Prinzips der monokausalen Kodierung · Implantation von alloplastischem Knochenersatz · kein üblicher und vorhersehbarer Teil einer offenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · eigener Anspruch der Berechtigten durch fingierten … · Rechtmäßigkeit der fingierten Genehmigung hängt nicht davon …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anrechnung einer Gutschrift auf den Bedarf für Unterkunft …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen