Urteile zu § 151 SGG – Seite 101

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch eines … · Betroffenheit des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Voraussetzungen der Leistungserbringung durch eine nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Hinterbliebenenversorgung

Schadensausgleich · Berechnung der Ausgleichsrente · Einkommensanrechnung · Abzug von pauschalierten Werbungskosten bei Mieteinnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Anspruchsausschluss wegen Selbstgefährdung · Unbilligkeit der Entschädigung · Straftaten in einem gewaltbereiten Trinkermilieu · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Schädigung eines Beines · Überlastungsfolgen an dem anderen Bein · ursächlicher Zusammenhang · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Hinzutreten einer weiteren Krankheit während einer auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Ablauf der Heilungsbewährung bei Brustkrebs · Änderungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Nachversicherung – verspätete Beitragsentrichtung

Erhebung von Säumniszuschlägen vom … · Annahme eines vorsätzlichen Vorenthaltens iS von § 25 Abs 1 … · 30jährige Verjährungsfrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von steuerfreien Zahlungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Morbus Parkinson bei einem Schädlingsbekämpfer · Fehlen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse · gute Möglichkeit nicht ausreichend · keine konkrete gefährdende Einwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · fehlende Erinnerung an den Unfallhergang · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Rückgriff auf Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Unzulässigkeit der Bildung eines Durchschnittswertes bei … · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Erhalt des Arbeitsplatzes · vorangegangene verhaltens- und betriebsbedingte Kündigungen · keine behinderungsbedingte Arbeitsplatzgefährdung · kein vorbeugender Schutz gegen Wettbewerbsnachteile bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Neuvergabe einer Versicherungsnummer

unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

selbstständige und nichtselbstständige Arbeit · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Besonderheiten der Beschäftigungsbedingungen von … · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

haftungsbegründende Kausalität · Eintritt von Gonarthrose noch vor Erreichen der … · Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Festsetzung des … · Rohrleitungsmonteur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen