Urteile zu § 151 SGG – Seite 108

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostensenkungsverfahren · Doppelmietzahlungen durch Umzug · Dauer der Berücksichtigung der Überschneidungskosten und … · Aufklärungspflichten des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für volljähriges nicht erwerbsfähiges Kind · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Witwenbeihilfe

Berufsschadensausgleich · Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an … · Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen · keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Existenzgründungszuschuss – Rücknahme

selbständige Tätigkeit · Kurierfahrer · Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit · im Aufbau befindliches Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

pflichtgemäßes Ermessen · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Beschränkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abtrennbare Verfügungen · getrennte Trägerschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · auf den Gewinn entfallende Steuern · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · Verluste im Veranlagungszeitraum · Nichtberücksichtigung von außergewöhnlichen Aufwendungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nachgeburtliches Einkommen · Dienstwagennutzung im Bezugszeitraum · geldwerter Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nichtselbstständige Arbeit · Nichtberücksichtigung von sonstigen Bezügen · spätere Gehaltsnachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Nachweis · Abgrenzung zum einschießenden Schmerz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Höhe

Quarzstaublungenerkrankung gem BKV Anl 1 Nr 4101 · Bochumer Empfehlung · maßgebliches Kriterium: Einschränkung der Lungenfunktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · keine Berücksichtigung von Verzugszinsen für fälligen … · Überzahlung bei Betriebs- und Heizkosten für einzelne Monate · Saldierung mit Fehlbeträgen in anderen Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechnung · Anwendung der Rundungsregelungen des § 41 Abs 2 SGB 2 aF · Unbegründetheit der Berufung · keine Unzulässigkeit der Klage im Hinblick auf die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen